Allgemeine Geschäftsbedingungen für Patienten



Übersicht:



I. Betreiber und Geltungsbereich
1. vitabook ist ein technischer Dienstleister für die Verbesserung der gesamten online möglichen Kommunikation zwischen Arzt, Patient und Apotheke. Sitz der vitabook GmbH ist die Hauptstraße 41 in 21266 Jesteburg.
2. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung von Patient Plus und für alle Funktionalitäten des Dienstes. Sie gelten ausschließlich.


II. Definitionen
1. Als "Patient" wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, die sich bei Patient Plus ordnungsgemäß registriert hat und die Plattform bestimmungsgemäß nutzt.
2. Als "Apotheke" wird jede Apotheke bezeichnet, die bei Patient Plus gelistet ist und ihren Kunden ermöglicht, das System Patient Plus für Rezeptanforderungen und Medikamentenbestellungen zu nutzen.
3. Als "Arzt" wird jeder Arzt bezeichnet, der bei Patient Plus gelistet ist und damit seinen Kunden ermöglicht, Termine, Rezepte, Überweisungen und Nachrichten online abzuwickeln.


III. Registrierung/Nutzerkonto
1. Die Nutzung von Patient Plus setzt eine Registrierung des Nutzers bei Patient Plus und damit die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer seine Angaben in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren.
2. Bei der Registrierung legt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Kennwort fest (im Folgenden Zugangsdaten genannt). Der Benutzername ist dabei seine E-Mail-Adresse, bei deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens- oder Kennzeichenrechte, nicht verletzt werden dürfen oder sonst wie rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen dürfen. Der Nutzer hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte aufzubewahren. Dem Nutzer ist es jedoch ausdrücklich erlaubt Dritten (pflegenden Angehörigen, Pflegekräften oder anderem medizinischen Personal) die Erlaubnis zu geben, für ihn Daten bei Patient Plus zu hinterlegen. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhandengekommen, oder stellt er fest, oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, so hat er dies Patient Plus umgehend mitzuteilen.
3. Nach Absendung des Registrierungsformulars erhält der Nutzer von Patient Plus eine E-Mail mit einem Bestätigungslink und einem Aktivierungsschlüssel. Patient Plus behält sich jedoch grundsätzlich vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Die Nutzung von Patient Plus ist Minderjährigen und anderen, die nicht oder nur beschränkt geschäftsfähig sind, nicht selbst gestattet.

IV. Gegenstand der Dienstleistung Patient Plus
1. Der Betreiber vitabook stellt auf www.patient.plus über das Internet eine Online-Plattform zur Kommunikation zwischen Ärzten, Zahnärzten, Apotheken und ihren Patienten bereit.
2. Ärzte und Zahnärzte können auf www.vitabook.de ihr Profil anpassen sowie ihre Kontaktdaten hinterlegen.
3. Apotheker können darüber hinaus ein Nutzerkonto anlegen, ihre Apotheke präsentieren und Medikamenten- sowie Rezeptanforderungen, die Nutzer einstellen, in Empfang zu nehmen und Öffnungszeiten von Ärzten sowie deren Urlaubszeiten hinterlegen.
4. Patient Plus nimmt dabei keinen Einfluss auf die durch die Ärzte und Zahnärzte sowie Apotheken eingestellten Inhalte.
5. Patienten können Termine mit einem Arzt oder Zahnarzt auf www.vitabook.de buchen. Patienten können darüber hinaus Folgerezepte elektronisch anfordern sowie Überweisungen zu anderen Ärzten und Nachrichten senden sowie empfangen.
6. Patienten können weiterhin Dokumente jeglicher Art von ihren Ärzten, Zahnärzten und Apotheken über ihr Online-Konto von Patient Plus erhalten und entscheiden, ob sie das jeweilige Dokument behalten, oder löschen möchten.
7. Patienten erhalten zu jedem Vorgang, den sie in Patient Plus ausgelöst haben, eine Bestätigungs-E-Mail.
8. Patienten können ihre Versichertennummer, die auf ihrer Gesundheitskarte abgedruckt ist, hinterlegen und zusätzlich einen Gesundheitskarten-Aufkleber mit einem Sicherheitscode aufbringen und diesen Code zusätzlich hinterlegen. Damit wird es jedem Dritten, der diese beiden Angaben kennt und auf www.vitabook.de einträgt, möglich, einen Nur-Lese-Zugriff auf die vom Patienten hinterlegten Daten zu erhalten. Als privat versicherter Patient kann eine Privat-Patientenkarte mit dem Online-Konto von Patient Plus auf diese Weise verknüpfen. Der vitabook Gesundheitskarten-Aufkleber oder die vitabook Privat-Patientenkarte kann nach dem Abschluss der Registrierung im eingeloggten Bereich bestellt werden, Zahlung per Rechnung mit 10 Tagen Zahlungsziel.
9. Der Betreiber vitabook bietet den Nutzern weiterhin die Möglichkeit, auf der Internetseite www.vitabook.de oder per Applikation (App) auf einem Mobilfunkgerät (Smartphone) nach der Registrierung Folgerezepte bei seinen Ärzten anzufordern und sich Medikamente (verschreibungspflichtige und verschreibungsfreie) über seine Patient-Plus-Apotheke liefern zu lassen. Dieser Dienst von Patient Plus ist für den Kunden grundsätzlich kostenfrei.
10. Der Nutzer kann aus einer Liste mit bestimmten öffentlichen Apotheken, die Apotheke auswählen, bei der er Medikamente vorbestellen möchte.
11. Der Nutzer kann auch von einer Apotheke einen sogenannten Einladungscode erhalten, der es ihm ermöglicht, sich damit zu registrieren und sich ohne weitere Auswahl auf die Apotheke festzulegen, die ihm den Einladungscode übergeben hat. Durch den Einladungscode ist der Nutzer über das vitabook-System mit der Apotheke fest verbunden und kann von dieser Apotheke darüber hinaus Folgerezepte bei seinem Arzt abholen lassen, der über das vitabook-System eine Rezeptanforderung erhalten hat. Die Apotheke wird das abgeholte Rezept einlösen und dem Kunden an einen Ort seiner Wahl liefern. Dabei kann die Lieferung der Apotheke unter Umständen mit Kosten verbunden sein, die die Apotheke im Vorfeld zu benennen hat.


V. Terminvereinbarung, Rezept- und Überweisungsanforderung
1. Die Terminvereinbarung kommt zwischen Arzt oder Zahnarzt und Patient zustande. Der Patient kann durch die Buchung eines Termins eine Terminanfrage beim Arzt oder Zahnarzt machen. Der Arzt kann diese durch Bestätigung des Termins annehmen. Für die Richtigkeit des angegebenen und angenommenen Termins ist ausschließlich der Arzt oder Zahnarzt verantwortlich.
2. Der Patient kann Rezepte und Überweisungen bei seinem Arzt anfordern und Nachrichten senden und empfangen sowie Gesundheitsdokumente vom Arzt, oder Zahnarzt erhalten.
3. Mit der Terminbuchung, der Nachrichtenübermittlung, oder der Rezept- und Überweisungsanforderung versichert der Patient, dass alle von ihm gemachten Angaben richtig sind und dass er Änderungen seiner Daten unverzüglich vitabook mitteilt.
4. Kann der Patient einen auf www.patient.plus vereinbarten Termin nicht wahrnehmen, muss er sich unverzüglich mit dem behandelnden Arzt oder Zahnarzt in Verbindung setzen und den vereinbarten Termin verschieben oder stornieren.
5. Für die Abklärung von etwaigen Wartezeiten muss der Patient mit dem Arzt oder Zahnarzt in Kontakt treten, bei dem er einen Termin gebucht hat.
6. Patient Plus behält sich vor, aus wichtigem Grund einzelne Terminbuchungen von Patienten abzulehnen oder zu stornieren.


VI. Upload von Gesundheitsdokumenten
1. Der Nutzer selbst oder Personen, denen er die Erlaubnis dazu erteilt hat (z. B. seine behandelnden Ärzte oder ihn pflegende Personen), können über die Funktion "Daten senden" oder über den entsprechenden Patient-Plus-Zugang Gesundheitsdokumente (Befunde, bildgebende Dateien, Einverständniserklärungen usw.) in digitaler Form in sein Gesundheitskonto hochladen. Die zulässigen Dateiformate sowie die max. zulässigen Dateigrößen sind dabei beschränkt und werden an den entsprechenden Stellen genannt. Die Dokumente werden nach bestimmten vorgegeben Kriterien (Kategorie, Datum) innerhalb des Gesundheitskontos sortiert.
2. Sofern der Nutzer (behandlungsrelevante) Dokumente in seine Gesundheitsakte hochlädt oder hochladen lässt, liegt es in seiner Verantwortung, seinen behandelnden Arzt im Rahmen der Anamnese auf möglicherweise behandlungsrelevante Dokumente in seinem Online-Konto von Patient Plus hinzuweisen. Der behandelnde Arzt des Nutzers ist nicht verpflichtet, sein Online-Konto von vitabook / Patient Plus ohne einen entsprechenden Hinweis des Nutzers vor jeder Behandlung einzusehen, um gegebenenfalls behandlungsrelevante Dokumente im Rahmen der Behandlung hinzuzuziehen. Der behandelnde Arzt des Nutzers wird von vitabook nicht über neu hochgeladene Dokumente des Online-Kontos von Patient Plus seines Patienten informiert, auch wenn der Nutzer ihm ein Zugriffsrecht eingeräumt hat.


VII. Haftung der vitabook GmbH
1. Die Plattformen www.vitabook.de bzw. www.patient.plus und der Zugriff durch Ärzte, Zahnärzte, Apotheken und Patienten ist von den technischen Gegebenheiten des Internets abhängig.
2. Eine dauerhafte Erreichbarkeit und Abrufbarkeit wird daher nicht garantiert. Wartungs- und Weiterentwicklungsarbeiten können dazu führen, dass die Nutzung des Portals zeitweise nicht möglich ist. vitabook ist in diesem Falle bemüht, etwaige Einschränkungen der Verfügbarkeit vorher anzuzeigen.
3. vitabook prüft die von Ärzten, Zahnärzten und Apotheken eingestellten Informationen nicht auf deren Richtigkeit und steht nicht für Schäden ein, die auf eine durch einen Arzt oder Zahnarzt, oder Apotheker fehlerhaft eingestellte Information zurückzuführen sind.
4. Die Nutzungsvereinbarung ist solange in Kraft, wie der Nutzer bei Patient Plus registriert ist.


VIII. Rechte
1. Sämtliche Rechte an den zu einem Benutzer gespeicherten Daten und den für ihn eingestellten Inhalten verbleiben beim Nutzer. Er hat die Datenhoheit ("Herr seiner Daten") und kann jederzeit entscheiden, wer die Daten einsehen, wer sie nicht einsehen kann oder wer sie digital übermittelt bekommen kann. Auch ein Löschen sämtlicher Daten ist jederzeit möglich.
2. Sämtliche Rechte an vitabook, einschließlich aller für die Bereitstellung von www.vitabook.de genutzten Datenbanken, Schnittstellen, der hierfür genutzten Software und sonstigen Elementen stehen ausschließlich dem Betreiber zu. Hiervon unberührt bleiben die Rechte der Ärzte, Zahnärzte, Apotheker oder Patienten an den von ihnen eingestellten Inhalten.


IX. Datenschutz
vitabook geht mit den Daten der Nutzer sehr sorgfältig um und setzt die gesetzlichen Verpflichtungen in Gänze um. (Weitere Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit finden sich in der Datenschutzerklärung). Zur Überprüfung von Wechselwirkungen ist es erforderlich, dass die vom Gesundheitskontonutzer ausgewählte Apotheke des Vertrauens die erfassten Daten zur Medikation einsehen kann. Zur Bearbeitung von Rezeptanforderungen ist es erforderlich, dass die Apotheke und die behandelnden Ärzte personenbezogene Daten und insbesondere Sozialdaten über den Nutzer speichern. Nur zu diesem Zweck werden diese Daten von vitabook an die vom Nutzer benannten Ärzte bzw. die Apotheke übermittelt.
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Wenn Sie Fragen hierzu haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte, können Sie sich jederzeit unter folgender E-Mail-Adresse an uns wenden: info@vitabook.de.


X. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Patient Plus behält sich vor, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Änderungen oder die neuen allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem registrierten Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Patient Plus wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folge seiner Untätigkeit gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer, so haben sowohl Patient Plus als auch der Nutzer das Recht, die Nutzungsvereinbarung durch Kündigung zu beenden.





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